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EU eröffnet Verfahren wegen Online-Praktiken gegen TikTok

EU-Kommission greift durch: Nach X unter Beschuss, zielt Brüssel nun auf TikTok ab – neues Gesetz in Aktion.


Die Europäische Kommission hat ein neues Ziel im Visier: die Online-Plattform Tiktok. Aufgrund eines neuen EU-Gesetzes hat die Behörde ein Verfahren gegen die chinesische Plattform eingeleitet. Die Kommission prüft, ob Tiktok ausreichend Maßnahmen gegen die Verbreitung illegaler Inhalte ergriffen hat und ob es gegen EU-Regeln im Bereich Jugendschutz und Werbetransparenz verstoßen hat.


Die Entscheidung der EU-Kommission basiert auf den Ergebnissen einer Voruntersuchung, die bereits durchgeführt wurde. Diese führte zu dem Schluss, dass ein formelles Verfahren gegen Tiktok notwendig sei. Dabei geht es auch um die Frage, ob die App angemessen gegen Suchtverhalten vorgeht. Die Kommission bezweifelt, ob die von Tiktok getroffenen Abhilfemaßnahmen, wie beispielsweise Altersüberprüfungen, ausreichend sind, um Minderjährige von problematischen Inhalten auszuschließen.


Dies ist nicht das erste Mal, dass die EU ein Verfahren gegen eine Online-Plattform einleitet. Vor knapp zwei Monaten wurde auch gegen die Plattform X (ehemals Twitter) ein ähnliches Verfahren eröffnet. Unter anderem wurde dabei auf illegale und irreführende Beiträge zum Gaza-Krieg hingewiesen.


Die Grundlage für die Aktionen der Europäischen Kommission ist das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA). Dieses Gesetz verpflichtet Online-Plattformen dazu, strikt gegen illegale Inhalte wie Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen. Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes hat die Kommission auch andere große Plattformen wie den Mutterkonzern von Facebook, Meta, oder Snapchat kontaktiert. Sie mussten unter anderem Angaben dazu machen, wie sie die psychische Gesundheit von Jugendlichen schützen.


Ein wichtiger Bestandteil des DSA ist die Verpflichtung der Plattformen, ihren Nutzern Informationen über Anzeigen zur Verfügung zu stellen. Dazu gehört zum Beispiel die Angabe, warum bestimmte Anzeigen angezeigt werden und wer für die Werbung bezahlt hat. Besonders Minderjährige sollen dabei geschützt werden. Es ist verboten, sie gezielt mit Werbung anzusprechen, die auf ihren persönlichen Daten basiert.