Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)

Die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) beaufsichtigt und kontrolliert als Finanzmarktaufsichtsbehörde im Rahmen der Finanzaufsicht alle Bereiche des Finanzwesens in Deutschland. Ihr Sitz ist in Frankfurt am Main. Sie untersteht dem Bundesministerium für Finanzen.

 


Kernpunkte

 

  1. Die Hauptaufgabe der BaFin ist es das deutsche Finanzsystem zu kontrollieren und dessen Funktionsfähigkeit und Stabilität zu gewährleisten.
  2. Die BaFin untersteht dem Bundesministerium für Finanzen und damit dem Finanzminister.
  3. Als eigenes Ziel möchte die BaFin Vertrauen in das Finanzsystem seitens von Bankkunden, Versicherten und Anlegern sichern.

 

▲ Die BaFin ist eine rechtsfähige deutsche Anstalt des öffentlichen Rechts des Bundes mit Sitz in Bonn und Frankfurt am Main.

 

Übersicht

„Die ca. 2.700 Beschäftigten der BaFin arbeiten in Bonn und Frankfurt am Main. Sie beaufsichtigen 1.555 Banken, 1.189 Finanz- sowie 51 Zahlungs- und acht E-Geldinstitute sowie 94 deutsche Zweigniederlassungen ausländischer Kreditinstitute aus dem Europäischen Wirtschaftsraum, 551Versicherer und 33 Pensionsfonds sowie 547 Kapitalverwaltungsgesellschaften und knapp 6.900 inländische Fonds (Stand: 31. Dezember 2019).“ Quelle: bafin.de

Die BaFin wurde erst im Jahr 2002 offiziell gegründet, bzw. ist durch die Zusammenlegung dreier Ämter entstanden. Die Aufsicht des Finanzmarktes bzw. der Versicherungen wurde vor dieser Zeit durch die Bundesaufsichtsämter für Kreditwesen, für den Wertpapierhandel und für das Versicherungswesen übernommen. Da es zwischen den Ämtern immer wieder Überschneidungen bei den Aufgaben gab, sowie natürlich auch Aufsichtslücken, für die sich keines der Ämter zuständig gefühlt hat, war ein Zusammenschluss, der wirklich alle Aspekte der Beaufsichtigung des Finanzsystems über nimmt nur sinnvoll.

 

 

Aufgabenbereiche der BaFin

Wie man bereits aus der Entstehungsgeschichte der BaFin herleiten kann, können die Aufgaben der BaFin grob in drei Teilbereiche untergliedert werden:

  1. Aufsicht der Banken (und Konten)
  2. Aufsicht von Versicherungen
  3. Aufsicht des Wertpapierhandels

Zu ihren Aufgaben gehört es auch zu verhindern, dass das Finanzsystem zu Zwecken der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung missbraucht wird. So sorgt die BaFin beispielsweise dafür, dass die von ihr beaufsichtigten Institute die geltenden Vorgaben zur Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung einhalten. Auch das Unterbinden von Insiderhandel, Marktmanipulationen, Betreiben unerlaubter Bankgeschäfte, Anlagebetrug, und Verleitung zur Spekulation gehören zu ihren Aufgaben. Anleger können bei Verdacht (anonym) Meldungen abgeben.

Eine weitere Aufgabe ist der kollektive Verbraucherschutz, der sich auf alle Finanzprodukte und Finanzdienstleistungen erstreckt, mit denen die BaFin aufsichtlich befasst ist. Ziel ist der Schutz der Verbraucher in ihrer Gesamtheit, beispielsweise durch die Schaffung eines transparenteren und verständlicheren Angebots von Finanz- und Versicherungsprodukten sowie Finanzdienstleistungen.

 

 

Kritik an der BaFin

Es steht außer Frage, dass es in einem so umfangreichen und vielschichtigen System, wie dem Finanzsystem eine unabhängige Aufsicht bedarf. Trotzdem gab es in den letzten Jahrzehnten seit der Gründung immer wieder grobe Kritik an der Vorgehensweise der BaFin und verschiedene Skandale wurden aufgedeckt. Die letzte massive Kritik an der BaFin wurde im Rahmen der Insolvenz des damals im DAX gelisteten Finanzdienstleisters Wirecard ausgesprochen. Es ist die Aufgabe der BaFin Bilanzbetrügereien und ähnliches frühzeitig zu erkennen, zu analysieren und entsprechend zu handeln. Im Fall Wirecard wird der BaFin vorgeworfen dem Management des Unternehmens Wirecard zu viel vertrauen geschenkt zu haben und Vorwürfen gegen Wirecard nicht ausreichend nachgegangen und diese analysiert zu haben. Zu allem Überfluss sollen sogar Mitarbeiter der BaFin als Insider mit Wirecard Aktien bzw. entsprechenden Produkten gehandelt haben.

Korruptionsvorwürfe und Kritik zu unzureichenden internen Kontrollsystemen bzw. generellen strukturellen Mängeln in der Behörde wurden seit Gründung 2002 alle paar Jahre hervorgebracht. In einigen Fällen konnten Vorwürfe dieser Art sogar von unabhängigen Gutachten bestätigt werden.

Auch im Zusammenhang mit dem Hype 2021 um Aktien des US-Unternehmens GameStop wird wegen Insiderhandels gegen die BaFin ermittelt und auch von den Cum-Ex Geschäften zulasten der Steuerzahler soll die BaFin bereits 2007 informiert gewesen sein, habe aber keine entsprechenden Schritte in die Wege geleitet.

 

Webseite der BaFin (bafin.de)